Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Gesimssanierung und Fassadensanierung - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Bund, 04.06.2007 - VK 2-42/07
• OLG Düsseldorf, 22.08.2007 - Verg 20/07

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• EuGH, 16.10.2003 - C-421/01

  Traunfellner

  Auszug aus VK Bund, 04.06.2007 - VK 2-42/07

  Verdingungsunterlagen auf eine nationale Vorschrift verwiesen wird, die allein das Kriterium aufstellt, dass mit dem Alternativvorschlag die Erbringung einer qualitativ gleichwertigen Leistung wie derjenigen sichergestellt ist, die Gegenstand der Ausschreibung ist (vgl. EuGH, Urteil vom 16. März 2003, Rs. C-421/01, Rn. 29 f.).
• OLG Düsseldorf, 17.05.2004 - Verg 12/03

  Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen

  Auszug aus VK Bund, 04.06.2007 - VK 2-42/07

  Die Bg kann dann an der Auslagenerstattung teilhaben, wenn dies der Billigkeit entspricht (§§ 154 Abs. 3, 162 Abs. 3 analog; vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Mai 2004, Verg 12/03 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 23.11.2004 - Verg 69/04

  Belehrungspflicht der Vergabekammer gegenüber einem Beigeladenen

  Auszug aus VK Bund, 04.06.2007 - VK 2-42/07

  Neben der Ag ist auch die Bg als unterliegende Beteiligte anzusehen, da sie einen eigenen Antrag zur Hauptsache gestellt hat, der keinen Erfolg hatte (vgl. Beschlüsse des OLG Düsseldorf vom 13. August 2003, Verg 1/02, und vom 23. November 2004, VII-Verg 69/04 m.w.N.).

 
• OLG Düsseldorf, 13.08.2003 - Verg 1/02

  Kostentragungspflicht des Beigeladenen

  Auszug aus VK Bund, 04.06.2007 - VK 2-42/07

  Neben der Ag ist auch die Bg als unterliegende Beteiligte anzusehen, da sie einen eigenen Antrag zur Hauptsache gestellt hat, der keinen Erfolg hatte (vgl. Beschlüsse des OLG Düsseldorf vom 13. August 2003, Verg 1/02, und vom 23. November 2004, VII-Verg 69/04 m.w.N.).
• BayObLG, 22.06.2004 - Verg 13/04

  Voraussetzungen für die Wertung eines zugelassenen Nebenangebots

  Auszug aus VK Bund, 04.06.2007 - VK 2-42/07

  Etwas anderes ergibt sich - entgegen der Auffassung der ASt - auch nicht aus der von ihr zitierten Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (Beschluss vom 22. Juni 2004, Verg 13/04).
• OLG Düsseldorf, 07.01.2005 - Verg 106/04

  Kriterien für Nebenangebote ausreichend bekanntgemacht!

  Auszug aus VK Bund, 04.06.2007 - VK 2-42/07

  Insoweit ist zu berücksichtigen, dass sich die Verweisung in dem dem EuGH vorliegenden Fall nur auf ganz allgemeine, nicht auf den konkreten Beschaffungsvorgang bezogene Anforderungen an die Zulässigkeit eines Alternativangebotes bezog (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Januar 2005, Verg 106/04).
• VK Bund, 18.03.2004 - VK 2-152/03

  Baumaßnahme - Kampfmittelräumung

  Auszug aus VK Bund, 04.06.2007 - VK 2-42/07

  Nachunternehmer ist nur, wer selbst einen werkvertraglichen Erfolg schuldet, nicht wer lediglich Material oder Gerät liefert oder Dienstleistungen bzw. Arbeit schuldet (2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 18. März 2004, VK 2 - 152/03;… Heiermann/Riedel/Rusam, Handkommentar zur VOB, 10. Aufl., Einf. zu A § 8, Rn. 13).

• OLG Düsseldorf, 22.08.2007 - Verg 20/07

  Zur Bestimmung materieller Mindestanforderungen für Nebenangebote Zu zugelassenen …

  Die Beschwerden der Antragsgegnerin und der Beigeladenen gegen den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 4. Juni 2007 (VK 2-42/07) werden zurückgewiesen.